Sehr viel Aktuelles findet Ihr bei meinem Twitter-Accounts unter „Highlights“ und was aktuell ansteht hier bei „Terminen“.
Montag, 15. April. Mein Anwalt hat zu den „Anklageschriften“ der „Staatsanwaltschaft“ Stellung genommen und Einstellung der offensichtlich motivierten Vorwürfe beantragt.
Samstag, 13. April Bezirksparteitag der AfD Unterfranken in Würzburg
Mittwoch, 27.März, Post vom „Bundesverfassungsgericht“, meine „Verfassungsbeschwerde“ wurde „nicht zur Entscheidung angenommen„, hurra.
Dienstag, 26. März.. Erneute Hausdurchsuchung + Laptopbeschlagnahmung. Diesmal hat der „Staatsschutz“ auch mich (in Handschellen, so eng dass es Schmerzen verursachte)) mitgenommen und in eine eiskalte Zelle (bis auf Unterhose/Unterhemd musste ich mich ausziehen) gesperrt. Nach dem Haftprüfungstermin beim Amtsgericht Aschaffenburg (plötzlich soll nicht mehr das AG Alzenau für mich zuständig sein) wurde ich unter Auflagen entlassen, insbes. muss ich mich baw. Montags und Donnerstag bei der Polizei in Alzenau melden.
Donnerstag 15. Februar. Post vom „Bundesverfassungsgericht“, meine Verfassungsbeschwerde hat jetzt ein Aktenzeichen. Zwei Briefe von der „Staatsanwaltschaft“, 2 Verfahren gg. mich wurden eingestellt.
Mittwoch 14. Februar. War beim „politischen Aschermittwoch“ der AfD im niederbayerischen Osterhofen dabei.
Frohes Neues Jahr liebe Freunde von Freiheit u. Recht. Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass die überfällige „Neue Wende“ im Jahre 2024 endlich Realität wird.
Mittwoch 27. Dezember, meine „Verfassungsbeschwerde“ wg. Verurteilung zu 50 Tagen Gefängnis (alternativ Geldstrafe, die ich wg. Zersetzung nicht zahlen kann) durch die „Söder-Justiz“ wg. Teilen dieser Karrikatur ist auf dem Weg zum „Bundesverfassungsgericht“ (Denke es ist der „Lachmustest“ für die Meinungsfreiheit/Satirefreiheit):
Im Original ist ein „halbes HK“ zu sehen, dass eindeutig durch „Sozialadäquanzklausel“ gedeckt ist. Um ernsthaft zu denken (bzw. denken zu müssen), dass hier der widerliche „Nationalsozialismus“ verherrlicht wird, muss man wohl „Södersstaatsanwalt“ sein. Der mich beim Landgericht Aschaffenburg anklagende „Oberstaatsanwalt“ Dr. Marco Schmitt ist übrigens „zufällig“ Vorsitzender der CSU und mit Markus Söder befreundet.
Donnerstag, 6. Dezember. Nachdem es mein „Fall“ auf die Titelseite „meiner Heimatzeit“ Main-Echo geschafft hat, hier ein offener Brief an die „Journalistin.
Offener Brief an die „Journalistin“ Veronika Schreck von meiner „Heimatzeitung“ Main-Echo wegen ihres widerlichen „Berichts“ über mein Verfahren „gg. die „Söder-Staatsanwaltschaft“, „Söder-Justiz“ u. meine Tweets:
„Sehr geehrte“ „Journalistin“ Schreck,
soso Sie wollen mir also öffentlich vorwerfen, dass ich lügen würde.
Sie und ihre „tolle“ Zeitung sind es, die ein massives Problem mit der Wahrheit haben. Wirkliche Journalisten, zu denen Sie wohl nicht gehören, sehen ihre Hauptaufgabe darin, die Regierenden zu kritisieren u. zu kontrollieren und nicht, die Regierungsgegner zu diskreditieren u. zu diffamieren.
Wichtigster Punkt der Argumentation meines hier tätigen sehr guten Anwalts Dr. Thomas Filler aus Frankfurt (musste mir zwischenzeitlich ein ganzes Anwaltsteam zulegen. Dank für ihre oft unentgeltliche Arbeit und Dank an Unterstützer, den im heutigen „Neuen Deutschland“ ist Meinungsfreiheit ein sehr teures Gut geworden) und mir vorm Amtsgericht Alzenau, dem Landgericht Aschaffenburg und bei der eingelegten Revision vorm Bayerischen Oberlandesgericht in München war nicht die Kunst- sondern die #Satirefreiheit. Im Rahmen der Satirefreiheit ist nämlich auch die Veröffentlichung (und in meinem Fall das Teilen) von Satire mit NS-Bezug erlaubt. Deswegen darf ja z.B. die ZDF heute Show ein Wiener Schnitzel in Hakenkreuzform zeigen und Jan Böhmermann in NS-Uniform durch die Gegend hüpfen. Der juristisch bewanderte frühere Main-Post-Journalist Anton Sahlender hatte die von den Juristen als „#Sozialadäquanzklausel“ bezeichnete Rechtsnorm in einem Artikel vom 2017 sehr gut beschrieben.
https://www.mainpost.de/…/warum-eine-zeichnung-mit…
Der Richter vorm Amtsgericht Alzenau, der mir übrigens in zwei anderen von der „Staatsanwaltschaft“ betriebenen Verfahren recht gab (und damit die Gerichtskosten der Staatskasse auferlegte), hatte mir ja erneut „prinzipiell recht gegeben“. Er traute sich aber wohl doch nicht der „Staatsanwaltschaft“ erneut vollkommen Unrecht zu bescheinigen. Interessant auch seine Argumentation, dass er mich genauso behandeln würde, wie ein CSU-Mitglied. Ich argumentierte aber, dass ich als CSU-Mitglied wohl kaum von dieser „Staatsanwaltschaft“ angeklagt worden wäre. Ich wurde jedenfalls „salomonisch“ (ohne jegliche Strafe) schuldig gesprochen. Insbesondere da dies der „Staatsanwaltschaft“ missfiel, kam es ja zu einem Berufungsverfahren vorm Landgericht Aschafffenburg.
Das dortige Verfahren geriet vollkommen zum rein politischen Prozess. Der anklagende Oberstaatsanwalt Dr. Marco Schmitt ist ja „zufällig“ auch Vorsitzende der CSU (Christlich-Soziale Union)-Kreistagsfraktion.
Und wie ich später erfahren habe, auch ein guter Bekannter von unserem „Pseudo-Landesvater“ @Markus_Soeder . Der Richter war wohl ähnlich „gestrickt“ (wobei ich natürlich nicht weiß, welcher Druck auf ihn ausgeübt wurde). Es war ja damals kurz vor der für Söder&Co so wichtigen Landtagswahl.
Dass die eingelegte Revision abgelehnt werden wird, war mir recht schnell klar, als sich die Generalstaatsanwaltschaft München gleich mit 13 Seiten (!) mit meiner Tweet-Teilung befasst hatte und die kostenpflichtige Ablehnung meiner Revision forderte.
In Bayern mussten übrigens im letzten Jahr so viele dringend tatverdächtige Mörder u. Vergewaltiger wegen zu langer Verfahrensdauer aus der U-Haft entlassen werden, wie in keinem anderen Bundesland. 
Eine wirkliche Journalistin würde da mal unangenehme Fragen stellen.
Von der hiesigen Staatsanwaltschaft sind beim Amtsgericht bereits 2 weitere „Anklageschriften“ eingegangen. Auch der „Söder-Staatsschutz“ ist mit der Bekämpfung politischer Gegner sehr aktiv. Am Montag Post vom „Staatsschutz“ mit weiteren 5 „Ermittlungsverfahren“ mit ebenfalls absolut lächerlichen Vorwürfen.
Bayern hat sich ganz bewusst gegen „anonyme Meldestellen“ entschieden, weil da dem Missbrauch Tür u. Tor geöffnet wird. Somit melden mich die oft mit veruntreutem Steuergeld bezahlten „linken Aktivisten“ einfach im nahen Hessen. Und der „Söder-Staatsschutz“ freut sich natürlich, wenn er Meldungen mit Bezug zur AfD-Bayern geschickt bekommt.
Letztes Jahr hatten die „linksextremen Aktivisten“ einen Steckbrief mit den 32 „gefährlichsten Meinungsmachern Deutschlands“ veröffentlicht, dabei war ich einziger Mann der AfD aus dem Westen darauf. Und da ich ja leider noch keine Abgeordnetenimmunität genieße, bin ich „Target“. Im deutschsprachigen Raum wurde ich übrigens insbes. durch die ARD Doku „Wahlkampf im Netz“ und das ZDF Internet- und Fernsehprojekt Manipuliert (3 Drehtage im früheren DDR-Funkhaus gg. 30) bekannt. Dazu noch jede Menge „Berichte“ von @zeitonline. @faznet, @SZ usw.
Heute vor genau 6 Monaten hatte ich „Rollkommando-Besuch“ (Zitat Habeck). Wegen Teilen eines Witzes über Baerbock in Davos (!) waren 5 „Staatsdiener“ bei mir zum Hausbesuch (die „Tat“ hatte ich gegenüber dem Staatsschutz im Vorfeld zugegeben und betont, dass ich da keine Straftat sehe) und nahmen meine beiden Laptops mit (den neueren davon habe ich noch immer nicht zurück). Ein Staat in dem man als Oppositioneller wg. Teilen einer Karikatur verurteilt und wg. Teilen eines Witzes eine Hausdurchsuchung bekommt ist kein Rechtsstaat, sondern ein Witz.
Lustig übrigens, dass der von einem anonymen Melder in Hessen von mir geteilte Tweet von keiner staatlichen Stelle auf Echtheit überprüft wurde. Als die Meldestelle sich den Tweet kurz nach der Meldung ansehen wollte, war er ja gar nicht mehr da gewesen (vom Tweet-Ersteller oder von X gelöscht). Es wurde einfach der vom Melder übersandte echte (oder verfälschte) Screenshot verwendet und gar nicht bei X in Irland nachgefragt (ein gemeldeter Tweet der nicht mehr da ist, sollte normalerweise ein Fall für den Mülleimer sein). Neben Meldestelle vertraute das BKA, „Staatsschutz“, 2 „Staatsanwälte“, „Generalstaatsanwalt“ und 3 Gerichtsinstanzen dem „anonymen Melder“, erschreckend.
Zurück zu meinem angeblichen Lügen. Bei meinem Tweet auf X habe ich doch die Zeichnung dazu gepostet (das ohnehin nur halb sichtbare HK dabei geschwärzt). Dass die Verurteilung offiziell nicht für das Teilen der EU-kritischen Karikatur erfolgte, ist doch wohl jedem normal denkenden Menschen klar. Und bei einem Tweet schaut man sich insbesondere auch die Kommentare des Verfassers an. Da ist ja ersichtlich, dass ich schrieb dass es als Alternative dazu auch die Möglichkeit gibt alternativ zur Haft eine Geldstrafe zu zahlen, was man aber als beruflich- und finanziell zersetzter „Bürgergeldempfänger“ ja nicht kann.
Interessant übrigens die extreme Inaktivität vom Main-Echo auf X. Letzter Tweet von Euch am 15. Februar (!). Habt Ihr Angst vor kritischen Kommentaren, die man bei X nicht wie bei Facebook einfach löschen kann?
Ich werde übrigens „#Verfassungsbeschwerde“ gegen die offensichtlich politisch motivierten Entscheidungen der Justiz in der jetzigen „SöDDR“ einlegen.
Denn sollte dieses offensichtliche #Skandalurteil wirklich Bestand haben und somit die vom Bundesverfassungsgericht festgestellte Sozialadäquanzklausel bei (der Regierung unbequemen) Leuten, die lediglich etwas Teilen, nicht greifen, wären in Deutschland die Sozialen Medien genauso mausetot wie Meinungsfreiheit, Satirefreiheit, und Kunstfreiheit.
Und wenn, wie leider bei Verfassungsbeschwerden von AfD-Mitgliedern üblich, keine Befassung in angemessener Zeit erfolgt (bzw. es eine Ablehnung gibt) wird der „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ eingeschaltet. In Straßburg ist (ebenso wie in Brüssel) der unfassbare Umgang mit der Opposition im jetzigen „Neuen Deutschland“ (und insbes. in der jetzigen „SöDDR“) schon großes Thema. Denke bei allen Mitgliedern im Europarat ist (abgesehen von der Ukraine) der Umgang mit der Opposition nirgends so schlimm, wie bei uns.
Horst Seehofer, den ich zweimal getroffen hatte, wollte unbedingt „Maggus“ wegen seiner charakterlichen Defizite (Seehofer sprach von #Schmutzeleien und „von Ehrgeiz zerfressen) als seinen Nachfolger verhindern. Leider ist ihm dies nicht gelungen und so wird aus unserem schönen Freistaat Bayern leider immer mehr eine #SöDDR. 
Montag 4. Dezember neue Post vom („Söder“-) Staatsschutz
Guten Montag-Morgen liebe Widerstandsgemeinde. Schon wieder Post vom sogen. („Söder“-) „Staatsschutz“ bekommen, gleich 5 weitere Ermittlungsverfahren gegen mich. 4 wg. angeblicher „Volksverhetzung“ u. eins wg. angeblichen Verstoß gg. das „Kunsturhebergesetz“. „Ein Unrechtssystem erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert“ (frei nach Alexander Solschenizyn).
Vielen Dank für Eure bisherige (und hoffentlich auch künftige) Unterstützung mit Tat u. auch „Talern“(Spenden u. „Darlehen“), um mich juristisch wehren zu können (ich wurde ja bekanntlich aus politischen Gründen beruflich u. finanziell zersetzt. Meine patriotischen Anwälte arbeiten schon großteils ohne Kostenvorschüsse, aber ganz ohne geht es bei ihnen leider nicht). Es geht „ihnen“ ja nicht nur um mich, sondern generell um die Abschaffung der #Meinungsfreiheit für Andersdenkende. Aus dem allseits bekannten „Bestrafe Einen, erziehe Hundert“ wurde im Zeitalter vom Internet „erziehe Hunderttausende“.
Aktuell muss ich ja gleich 2 Anklageschriften der („Söder“-) #Staatsanwaltschaft“ mit insgesamt 13 „wirren“ Seiten beantworten.
Letzte Woche hat das OLG Bamberg die Revision gegen das offensichtiche Skandalurteil vom LG Aschaffenburg (anklagender „Oberstaatsanwalt“ Dr Marco Schmitt ist „zufällig“ Vorsitzender der CSU-Kreistagsfraktion u. ein Freund von @Markus_Soeder) wg. Retweeten (!) einer EU-kritischen Karrikatur einfach mal abgelehnt. Die „berühmtberüchtigte“ („Söder“-)Generalstaatsanwaltschaft München hatte vorher mit einem Schriftsatz von 13 „wirren“ Seiten (!) die Revisionsablehnung beim OLG beantragt.
Diesbezüglich werde ich in Karlsruhe #Verfassungsbeschwerde einlegen und sofern diese abgelehnt werden sollte, auch den Gang nach Straßburg („Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte“) antreten.
Horst Seehofer, denn ich zweimal persönlich treffen u. sprechen konnte, wollte bekanntlich Markus Söder unbedingt wg. dessen „dikatorischen Tendenzen“ verhindern (HS sprach u.a. von #Schmutzeleien u. „von Ehrgeiz zerfressen“). Seehofer hatte mit seinen Warnungen leider vollkommen recht, „Maggus“ hat hinischtlich des Umgangs mit konservativen Gegnern, aus dem „Freistaat Bayern“ seine #SöDDR gemacht.
Meine leider in Magdeburg nicht gehaltene Rede:
„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles fest in der Hand haben“. Das Demokratieverständnis von Walter Ulbrich, dessen Todestag sich am Dienstag zum 50-mal jährte, scheint Vorbild für die „Demokratie“ im jetzigen „Neuen Deutschland“ und in „EUtopia“ zu sein.
Liebe AfD-Freunde, mein Name ist Johannes Normann, bin 55 Jahre alt, Vater einer tollen 17-jährigen Tochter und ich stehe zu 100 % für „Zurück zur Normalität“. Jetzt müssen wir leider alle den realexistierenden Wahnsinn erleben. Freiheitskämpferische Grüße an alle, denen die Widerherstellung von Freiheit u. Recht in Deutschland/Europa wichtig ist und Verachtung an die, welche dies verhindern wollen.
Ebenfalls am Dienstag hatten die eidgenössischen Freunde ihren Nationalfeiertag, diesmal ohne Gast aus der „kleinen Schweiz im großen Kanton“. Als ich bei 100 Jahre SVP Zürich war fand es Roger Köppel absolut faszinierend, dass es ausgerechnet zwischen EZB und geografischem EU-Mittelpunkt, das wohl wichtigste deutsche Demokratie-Biotop gibt. Meine Heimat das „historische Freigericht“, dessen Geschichte mit Recht u. Freiheit 100 Jahre weiter zurückreicht, als deren Rütlischwur. Schön, wenn man einen Schweizer fragen kann: „Wer hat’s erfunden?“.
Freiheitskampf im 21. Jahrhundert erfolgt neben Demos, wo wir hier einiges auf die Beine stellten, primär im Netz, WWW bedeutet für mich Wissen, Witz und Widerstand. Als AfD-Urgestein hab ich mich nach dem erfolgreichen Aufbau von Strukturen (Bezirksverband, Kreisverband) hierauf konzentriert. Mein Propaganda-Exorzismus und meine europaweite Widerstandsmissionierung waren offensichtlich extrem erfolgreich.
Nach einem Erdbeben wird gleich geschaut, wo das Epizentrum liegt. Offensichtlich bin ich eins, im Moment ein etwas zu schweres. „Haben Sie irgendwelche Rücklagen gebildet“? Ja 10 kg. Wenn Ihr mich hoffentlich mit ins Team für die EU nehmt, stehen mir 11 Monate Hardcore Wahlkampf in ganz Deutschland bevor, was sicherlich viel Kampfgewicht kosten wird.
ZDF hatte mich zuerst aufgespürt, 3 Drehtage gg. 30 im DDR-Funkhaus wurden zum Super-GAU für Propaganda TV. Ebenso die ARD Doku „Wahlkampf im Netz“, bei der es z.B. für die FDP „Loser-Lindner“ gab und für unsere erfolgreiche AfD nur mich.
Interview vom 3-std. Hausbesuch von RBB-Kontraste durfte nie gesendet werden. Und ein WDR-“Journalist“ hatte sich juristisch die Zähne an mir ausgebissen. Ebenso die sogen. „Staatsanwaltschaft“, bin wohl der erste Regimegegner, dem gleich 2 Instanzen bestätigten, dass er straffrei das Regime, Regime nennen darf.
Auch für die widerliche Amadeu-Antonio-Stiftung war es „Satz mit X“, habe weder die vom Anwalt von Kahane vorbereitete Unterlassungserklärung unterschrieben, noch irgendwas unterlassen. Zensur der EU konnte ich oft nur mit Freunden aus Russland, der Schweiz und Island umgehen.
„Ich will ein Deutschland, dass nicht nach der Pfeife der USA tanzt, ich bin Patriot“, hatte mich ZEIT in Zusammenarbeit mit Hate-Aid/Campact in der Überschrift zitiert. Wurde zum Bumerang, denn da Bezahlartikel hat die Hetze hinter der Bezahlschranke fast niemand gelesen.
Wie souverän wir wirklich sind, hatte uns Opa-Biden bei Nordstream und den befohlenen Suizidsanktionen wohl mehr als klar aufgezeigt. Ja ich will mehr Europa, mehr Europa bedeutet aber weniger EU. EU steht für mich für „Europas Untergang“. Sowie für „Ergebene Untertanen“ und „Erheblicher Unsinn“. Wir brauchen ein Europa der freien Vaterländer und keinen globalistischen bunten Superstaat, der unsere Wirtschaft, unseren Wohlstand und unsere Kultur vernichtet.
Zurück zu mir, „unsere linksextremen Freunde“ hatten letzten Jahr ein großes Fahndungsplakat im Netz überall gepostet. Nicht Krieg oder Corona soll die große Gefahr für ihr „buntes wokes Deutschland“ sein, sondern 32 „Böse“. Von unserer AfD waren 5 Leute drauf, bei den Damen Storch, Steinbach und natürlich unsere künftige Bundeskanzlerin Bei den Männern der künftige thüringische MP und ich „kleiner Freiheitskämpfer u. Stimmenbringer“.
Vor 2 Wochen gab es mich und viele meiner Gedanken im über 4 stündigen Live-Stream über den in London lebenden Youtuber u. Islamkritiker Kian Kermanshai. Link dazu auf meiner Homepage, Thema dort war insbes die Hausdurchsuchung und Laptopbeschlagnahmung wegen Teilen eines Witzes über „unsere Außenministerin“. 8 Wochen danach hab ich meinen Hauptlaptop noch immer nicht zurück. Ein Land in dem man wg. Teilen eines Witzes „Rollkommando-Besuch“ bekommt ist ein Witz. Scherz über die Trampolinspringerin war übr. viel harmloser, als die straffreie „Nazischlampe“ von Extra 3 gg. Frau Weidel.
Achillesferse vom Altparteienkartell ist deren Humorlosigkeit. Als Humorist unserer AfD bin ich deren absoluter Albtraum. Das Geheimnis für gigantische Wahlerfolge ist übr. „Sex“. Jeder überzeugt 6 Leute, von denen wiederum jeder 6 usw.. So hatten wir bei der BM-Wahl 2014 in meinem Mömbris 96,5 % Stimmen für einen parteilosen Freund von mir geholt. Wenn Söder im 360 km entfernten München Mömbris und/oder Normann hört, soll er einen Anfall bekommen. Jetzt stehen in der jetzigen SöDDR, ebenso bei unserer „hessischen Besatzungmacht“, wichtige Landtagswahlen an.
Den Zustand einer Demokratie und eines Rechtsstaats erkennt man besten daran, wie mit der Opposition umgegangen wird. Deutschland und auch die EU werden aktuell nicht regiert, sondern ruiniert. Diese „bösen“ Zeilen sind von mir.
Mit Listenplatz 26-30 wird es natürlich sportlich, dass es für mich langt. Wahlkampf wird seitens des Altparteienkartell sicher noch schmutziger werden als das, was wir alle hier bislang gewohnt sind.
Als EU-Abgeordneter will ich das machen, was ich jetzt im Wahlkampf vorhabe und vor meiner Zersetzung machte, Wunder. Als langjähriger Bankkaufmann hatte ich mich vor 20 Jahren selbständig gemacht, war Untermieter einer renommierten Anwaltskanzlei und löste insbes. für Unternehmen viele scheinbar unlösbaren Probleme/Konflikte. Mein letzten monatlichen Einnahmen vor meiner Zersetzung waren größer als die Vergütung in der EU.
Mehr wie Abgeordnetendiät reizt mich die Immunität. Und natürlich auch ein Mitarbeiterteam und tolle Fraktionskollegen. Max, Markus und auch Tomasz, die jetzt schon oft auf mich etwas aufpassen, werden das sicherlich auch im EU-Parlament tun. Für Wiederherstellung von Freiheit u. Recht liegt der Schlüssel in Brüssel. „EU-Korruptionspräsidentin Ursula voll der Lügen“ & Co sollen nicht nur gehen, sondern auch „sitzen“ und zwar sehr lange.
Gruß von Markus Krall, der aus meiner Ecke ist, wir denken politisch recht ähnlich. Er ist genau wie ich fast „überall“, z.B. Hambacher Fest, Roland Baader-Treffen und bei der Schwarm-intelligenz. Letztes Jahr hatte ich bei dieser ein langes interessante Gespräch mit Hans-Georg Maaßen. Daanach waren wir dann nicht mehr die Bösen sondern möglicher Koalitionspartner. Mein Zersetzungfall hatte HGM zu einer neuen „Zentralen Erfassungsstelle Salzgitter“ inspiriert.
Danke an die viele Unterstützung die ich in meinen über 10 1/2 Jahren AfD von Euch allen erhalten habe und Danke im Voraus für eine Eurer diesmal 5 Stimmen.
Am 13. Juli gab es mich im Live-Stream beim Youtuber KIAN KERMANSHAHI der in London lebt und in Berlin aufgewachsen ist.
Zwischenzeitlich fand ja das unten genannte Verfahren statt, (nicht wie geplant am 26. Januar, sondern es wurde auf den 23. Februar verschoben). Hier der Artikel eines Blogger-Freunds darüber:
„Humorist der AfD“ wg. Retweeten (Teilen) einer EU-kritischen satirischen Karikatur vom Amtsgericht Alzenau verurteilt
Wegen Retweeten einer EU-kritischen Karikatur (Abbildung siehe Rubrik „Bilderstreit“, an intimer Stelle „zensiert“) beim Kurznachrichtendienst Twitter, wurde der inoffizielle „Partei-Humorist der AfD“ Johannes Normann, bekannt aus ZDF (Internet- und Fernsehprojekt „Manipuliert) u. ARD (Doku „Wahlkampf im Netz“) und den sozialen Medien (neben Twitter, auch Facebook, GETTR, VK, Telegram, gab, Parler, Youtube) u. durch seine Website, vom Amtsgericht Alzenau (Bayern) verurteilt.
Gegen den auf Antrag der „Söder-Staatsanwaltschaft“ vom Amtsgericht Alzenau über drakonische 70 Tagessätze (bei Nichtzahlung alternativ 70 Tage Gefängnis) erlassenen „Strafbefehl“, hatte Johannes Normann Einspruch eingelegt und daher fand vorm Amtsgericht Alzenau ein Verfahren statt. War übrigens der gleiche Richter, der den unfassbaren von der „Staatsanwaltschaft“ beantragten „Strafbefehl“, erlassen hatte.
Beleidigung der EU ist ja noch (nicht) strafbar, deshalb war ja allen Ernstes mit „Verbreitung verfassungswidriger Symbole“ wg. des „halben Hakenkreuzes am Slip“ der EU-Dame, gegen ihn argumentiert worden. Die Rechtsprechung hinsichtlich Satire-Freiheit ist ja eindeutig, im Recht gibt es die sogen. „Sozialadäquanzklausel“, die sinngemäß besagt, dass Satire mit HK zulässig ist, sofern eindeutig klar ist, dass der widerliche Nationalsozialismus (oder anderer Faschismus) damit nicht verherrlicht, sondern bekämpft werden soll. (Wir erinnern an „Satiresendungen“ und „Satire-Zeichnungen“, bei denen mit HK gg. die AfD, die absolut nichts mit Nationalsozialismus/Faschismus zu tun hat, gehetzt wird, ohne dass rechtlich dagegen auch nur ansatzweise eingeschritten wird).
Die Eindeutigkeit wurde bei dieser Satire aber allen Ernstes von Richter u. „Staatsanwaltschaft“ in Zweifel gezogen. Um dies so zu sehen (bzw. so sehen zu müssen), muss man wohl wirklich im jetzigen „Söderreich“, bei „seinem Staatsschutz“ oder „seiner Staatsanwaltschaft“ beschäftigt sein. Die Rechtsgrundsätze „Im Zweifel für Angeklagten“, der Gleichbehandlung und der Verhältnismäßigkeit, scheinen beim Umgang der bayerischen Justiz mit AfD-Politikern, wohl nicht zu gelten.
Trotz Verurteilung, wurde auf eine „offizielle Strafe“ verzichtet (der Satire-Teiler muss also „nur“ Gerichts- und Anwaltskosten zahlen), wohl auch um Johannes Normann nicht die Möglichkeit zu geben“, „Märtyrer zu spielen“. 70 Tage Strafe im Gefängnis einfach mal absitzen, hätte sicherlich die Presselandschaft und die Öffentlichkeit erheblich in Bewegung versetzt. Und natürlich wäre es für die CSU (und deren „Wurmfortsatz“, die sogen. „Freien Wähler“) ein Traum, wenn man JN mit „Verurteilt wg. Verbreitung von NS-Symbolen“ politisch töten (und damit die AfD erheblich schwächen) könnte.
Gegen das Urteil wurde vom Anwalt von JN (Thomas Filler aus Ffm.) Berufung eingelegt, voraussichtlich wird das Verfahren vorm Landgericht Aschaffenburg stattfinden. Wegen dem sehr großen öffentlichen Interesse, ggf. dann sogar in der Aschaffenburger Stadthalle. Falls das Urteil vom LG AB wirklich bestätigt werden sollte, wären die sozialen Medien hinsichtlich Meinungsfreiheit mausetot. Ohne Angst vor drakonischen Strafen, könnten dann wohl nur noch Katzen- und Essensbilder geteilt werden.
In Bayern sind „zufällig“ im Herbst Landtagswahlen und JN ist ja ein von ZDF, ARD und auch AAS (Amadeu Antonio Stiftung) „anerkannter Stimmenbringer der AfD“. Früher hieß es ja „bestrafe Einen, erziehe Hundert“, im Internetzeitalter geht es wohl gleich um die Erziehung von Millionen, die nicht „linientreu“ genug sind.
Für „Links-Twitter“ gehört JN als „einziger Mann aus dem Westen zu den „32 gefährlichsten Vordenkern Deutschland“, und das, obwohl er noch immer nicht Parlamentarier ist (bei der Bundestagswahl 2017 war er Einziger aus ganz Unterfranken, der es überhaupt auf die bayerische Landesliste zur Bundestagswahl geschafft hatte. „Unterfranken wird ja, wie JN anmerkte, leider seit Napoleons Zeiten von „Rest-Bayern“ benachteiligt, diese unselige Tradition gibt es leider auch in der AfD. 2017 stellte die bay. AfD 14 MdBs, Unterfranken ging leer aus. Bayern hat bekanntlich 13 Mio. Einwohner, Unterfranken 1,3)
Ist übrigens nur eins von vielen Verfahren gegen JN, alle bisherigen Verfahren gegen ihn mit den abenteuerlichsten Vorwürfen, endeten mit Einstellung bzw. Freispruch. Aktuell gibt es zwei weitere Ermittlungsverfahren vom „Staats-schutz“ gegen ihn.
Zum einen wegen eines anderen alten Tweets, den er in seinem Profil gar nicht findet. Zum anderen wirft man ihm wegen Veröffentlichung eines Teils des vorgenannten Strafbefehls auf seiner Website, allen Ernstes „Verbotene Mitteilung über Gerichtsverhandlungen“ vor. Die letzte Gerichtsverhandlungen und auch die davor, bei der es um Retweeten eines Videos auf Twitter ging (Journalist vom WDR hatte sich verunglimpft gefühlt) und er freigesprochen wurde, waren öffentlich.
Auch ALG2 wurde JN nach beruflicher u. finanzieller Zersetzung verweigert, musste er mühsam vorm Sozialgericht einklagen. Seiner erwähnten Ex-Lebensgefährtin werden ihr zustehende Zinsen u. Heizkosten für etliche Jahre verweigert, auch hier wird wohl Klage nötig sein.
Auch mit der hiesigen Sparkasse (bei der ja der CSU-Landrat im Verwaltungsrat sitzt) hatte JN schon viel „Spaß gehabt“. Bei der von seiner Tochter und ihrer Mutter genutzten Wohnung wurden einfach mal die praktisch rückstandslosen Kredite zur sofortigen Rückzahlung fällig gestellt und die Zwangsversteigerung betrieben. Kurz vorm für Ende Januar angesetzten Zwangsversteigerung hatte allerdings eine Unterstützerin von ihm die Forderung der Sparkasse, die gerade mal ca. ein Drittel der Wohnung betrug, komplett gezahlt.
JN will neben dem bay. Landtag, insbes. für die EU-Wahl im Frühjahr 2024 (AfD stellt voraussichtlich ihre Kandidaten schon im Juli auf) kandidieren. Wegen bislang fehlender Abgeordnetenimmunität war es ja erst „Staatsschutz“ und „Staatsanwaltschaft“ möglich, aus allen Rohren auf ihn zu schießen.
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Und weiter geht es auch am letzten Tag von 2022. Neue Post vom sogen. „Staatsschutz“, wieder geht es um einen Tweet, den ich schon gar nicht mehr bei meinem Twitter-Profil finde. Dann mal wieder den „Fragebogen“ zurück schicken..
Termin für das Verfahren wurde auf den 26. Januar 2023 terminiert, lassen wir uns mal überraschen.
Nächste Aktion der bayerischen „Staatsanwaltschaft“, diesmal wurde mir „Strafbefehl“ (siehe EU-Faschismus gefällt nicht) zugestellt, gegen den ich natürlich Einspruch eingelegt habe. Hier meine Zeilen dazu:
„Hiermit lege ich fristgerecht Einspruch gegen den mir zugestellten „Strafbefehl“ in Gänze ein.
Den Zustand eines Rechtsstaats und einer Demokratie erkannt man meiner Meinung nach am besten daran, wie Regierende u. Justiz mit der wirklichen Opposition umgehen. Einfach nur noch unfassbar, wie in Bayern mit der AfD und deren „wichtigen Mitgliedern“ umgegangen wird. Die Haus-durchsuchung in den Fraktionsräumen der bayerischen Landtagsfraktion (!) wegen einer angeblichen „Urheberrechtsverletzung“ bei einem Video, mit 17 Polizisten und 3 „Staatsanwälten“ (!) vor kurzem, ist nur ein Beispiel von vielen. Wo waren da die Rechtsgrundsätze der Gleichbehandlung und der Verhältnismäßigkeit?
Da ich wegen meines Engagements für die AfD beruflich und finanziell zersetzt wurde (sogar ALG2 musste ich mir einklagen) kann ich mir derzeit nicht mal mehr einen Anwalt leisten. Falls es tatsächlich zu einem Verfahren kommen sollte, werde ich bis dahin hoffentlich erneut Unterstützer finden.
Wie ich dem „Staatsschutz“ schriftlich mitteilte, weiß ich nicht, ob ich die fragliche Karikatur überhaupt retweetet hatte. Da mir die im Strafbefehl genannten Anlagen nicht zugesandt wurden (üblich?) und ich keine Akteneinsicht bekomme (oder doch?) weiß ich dies noch immer nicht. Geliket (also „gut befunden“ und mir zu Eigen gemacht) hatte ich wahrscheinlich nicht. Denn ich war und bin ein entschiedener Gegner der inflationären Vergleiche von heute mit der unseligen Zeit des Nationalsozialismus. Insbesondere die Gegner der AfD und mir, verbreiten in den Kommentaren meiner Posts und Tweet im großen Stil Karikaturen mit „Hakenkreuzen“ in Verbindung mit der AfD, ohne dass dies die Betreiber der sozialen Medien und die „Staatsanwälte“ wirklich stört.
Wobei man aber wohl nicht wirklich juristisch was dagegen tun kann, weil gem. einem Internetfund vom „Leseranwalt“ der Main-Post (Anton Sahlender): „Satirische Darstellungen (also auch Karika-turen) deren Gegenstand Kennzeichen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation sind, fallen unter die Kunstfreiheit, auch wenn mit der Darstellung Aufsehen erregt und der Absatz gefördert werden soll (vgl. BVerG, NJW 1990, 2541)“.
Also ist wohl der mir noch immer unbekannte Poster der Karikatur der damit nicht den widerlichen Nationalsozialismus verherrlichte, sondern auf die sehr besorgniserregende Entwicklung der EU aufmerksam machen wollte, nicht zu bestrafen. Die EU im heutigen Zustand ist wohl extrem „verfassungsgefährdend“. Eigentlich „grundgesetzgefährdend“, denn die im GG Art. 146 vorgesehene „Verfassung vom Volk fürs Volk“, mit einer sicherlich wirklichen Gewaltenteilung und Volksbeteiligung, haben wir ja 32 Jahre nach der Wiedervereinigung und (angeblichen) Souveränitätswiedererlangung, noch immer nicht bekommen (Der sehr von mir geschätzte Carlo Schmid/SPD, einer der wichtigsten „Väter vom Grundgesetz“, rotiert deshalb wohl bereits in seinem Grab).
Zurück zur Karikatur und den widerlichen Nazis und ihren Europa-Träumen. „Wir müssen grundsätzlich immer nur von Europa sprechen, denn die deutsche Führung ergibt sich ganz von selbst aus dem politischen, wirtschaftlichen, kulturellen, technischen Schwergewicht Deutschlands und seiner geografischen Lage“. So formulierte es eins Werner Daitz, Ökonom der widerlichen „nationalen Sozialisten“. Und interessanterweise wird jetzt von „unseren Regierenden“ die heutige EU auch fälschlicherweise ständig mit „Europa“ gleichgesetzt. Eine deutsche Führung ergibt sich übr. nur „offiziell“, denn wie „souverän“ das heutige Deutschland ist, hatte US-Präsident Biden „unserem Bundeskanzler“ bei „Nordstream“ wohl klar gezeigt.
Erst seit der beschlossenen Umwandlung der guten alten EG in die EU, haben wir ja erst wieder Krieg in Europa. Jugoslawien-Kriege, Georgien-Krieg und seit Anfang 2014 der Ukraine-Krieg. Dass seitens der EU unkritisch ein Regime der Ukraine massiv unterstützt wird, in dem die Verherrlichung der Nazis (und des Nazi-Kollaborateurs Stepan Bandera) „vollkommen normal“ ist (siehe insbes. das Asow-Regiment), halte ich für absolut nicht tolerierbar.
Es ist sehr interessant, was „unsere Regierenden“ wegen mir „kleine Vordenker“ schon alles veranstaltet hatten. Alleine 1 Million € „Rundfunkbeitrag“ wurde wohl schon in meine „Diffamierung“ investiert. Aber alle 3 großen Versuche waren wohl „Satz mit X“, deshalb wurde/wird wohl die „juristische Schiene“ versucht. Neben dem „Staatsschutz“ ging auch schon die mit Steuergeld finanzierte „Amadeu-Antonio-Stiftung“ juristisch gegen mich vor und wollte wegen meinem Vorwurf der Beihilfe bei der Facebook-Zensur, die Unterschrift unter eine „strafbewährte Unterlassungs-erklärung (hab nichts unterlassen und unterschrieben, auf die angedrohte Unterlassungsklage warte ich noch immer).
Einem Parteifreund in Oberfranken erging es mit der bayer. „Staatsanwaltschaft“ ähnlich wie mir, er hatte sogar eine Hausdurchsuchung (ich hatte bislang in einem eingestellten Verfahren nur unangekündigten Polizeibesuch, was meinen 87-jahre alten Vater der mich „noch“ in seinem Haus wohnen lässt, vollkommen unnötig extrem aufregte) und die Beschlagname von Laptop, Smartphone usw. Gut, dass der Rechtsstaat in Bayern noch teilweise vorhanden ist. Jetzt wurde gerichtlich festgestellt, dass die „Aktion“ absolut rechtswidrig war u. ihm neben der Herausgabe seiner Geräte ein Anspruch auf Schadenersatz zugestanden (wobei die genaue Höhe noch ermittelt muss).
Mein politisches Hauptziel war u. ist Erhalt/Wiederherstellung/ Herstellung von wirklicher Demokratie, echter Rechtsstaatlichkeit und tatsächlicher Souveränität für den Souverän (dt. Volk). Hätte niemals gedacht, dass ich dabei auf so extrem viel Widerstand stoße.
Derzeit bin ich noch am Überlegen, ob ich für die bayerische Landtagswahl nächstes Jahr kandidiere und/oder doch für das sogen. „Europa-Parlament“. 2017 war ich ja Nachrücker für den Bundestag. (Einziger aus ganz Unterfranken, der es auf die bayerische Landesliste schaffte. 14 bayerische MdB der AfD und unser Regierungsbezirk ging mal wieder leer aus. Benachteiligung seit Napoleons Zeiten lässt grüßen). Hoffe dass meine „zusätzlichen“ Zeilen Sie etwas zum Nachdenken bringt, und nicht erneut ein weiteres Gerichtsverfahren (zu Lasten der „Staatskasse“) stattfinden muss. Bin mit vielen auch internationalen Journalisten (insbes. Schweiz) in Kontakt, die über so ein Verfahren sicherlich gerne ausführlich berichten werden.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Normann“
Tacheles-Tour-Niedersachsen endet
Meine Tacheles-Tour-Niedersachsen endet, freut mich, dass ich meinen Beitrag zum großen AfD-Erfolg bei der Landtagswahl beitragen konnte. Im künftigen Landtag von Niedersachsen ist die AfD mit 18 Abgeordneten vertreten, eine Verdoppelung (!) gegenüber der letzten LTW-NDS. Und es ist schön, dass die „Lügen-Lindner-Partei“ aus dem Landtag geflogen ist.
Toll war übrigens auch die AfD-Großdemo in Berlin, wo ich zusammen mit niedersächsischen AfD-Freunden hingefahren war.
Am 16.09.22 war ich live beim „Preußenfest“ in Schnellroda (Sachsen-Anhalt) dabei. Wirklich tolle Rede, tolle Stimmung, tolles Essen. Und so schön, so viele Patrioten wieder zu treffen bzw. neu kennen zu lernen.
Am 15.09.22 war ich Gast beim AfD-Stadtverband Aschaffenburg, hat wie immer sehr viel Spaß gemacht.
Am 10.09.22 war ich Gast beim Sommerfest vom AfD Kreisverband Steinfurt. Hat wirklich Spaß gemacht mit den AfD-Freunden aus NRW und dem sehr nahen Niedersachsen.
Am 24.08.22 war ich beim AfD-Kreisverband Main-Tauber als Redner eingeladen. War sehr schön bei den Freunden in „Gelbfußland“ gewesen. Alle Plätze belegt und sehr gute Stimmung. Komme gerne wieder.
Die zweite Welle des Erwachens
(Video wurde leider Opfer der Zensur)
Eine Krankenschwester packt aus. Nancy und ich waren am vergangen Samstag völlig überrascht, wie viele Menschen sich dem großen Spaziergang durch die Innenstadt anschlossen. Viele neue Gesichter und viel Zuspruch von beobachtenden Passanten, wie zum Beispiel Busfahrern, die uns den Daumen nach oben zeigten. Der Aschaffenburger Stadtverkehr war für mehrere Stunden lahmgelegt. Die Regierung hat den Bogen überspannt. Selbst Personal des Klinikums Aschaffenburg war anzutreffen. Unbedingt bis zum Ende schauen, der O Ton der Krankenschwester ist wichtig !