Die „demokratischen Parteien“ und die AfD. Von Johannes Normann
Schon lustig, wenn die etablierten Parteien sich immer als „demokratische Parteien“ bezeichnen um die „böse“ AfD auszugrenzen. Sie tönen dann immer, die AfD gefährdet „unsere Demokratie“ und „unseren Rechtsstaat“. Ja, das tut die AfD in der Tat, denn diese Bürgerbewegung hat die Nase gestrichen voll, von der „Demokratie“ und der „Rechtsstaatlichkeit“ der Altparteien und „ihrer“ Justiz. Sie will eben echte Demokratie (nach Schweizer Vorbild) und tatsächliche Rechtsstaatlichkeit.
Johannes Normann ist der vielleicht internationale bekannteste Blogger der AfD, insbesondere durch seine Beiträge bei Facebook, VK, Twitter, youtube und diverse Skype-Interviews mit NF. Aktuell ist er «nur» Mitglied der AfD und hat für diverse Ämter, die er innehatte, ganz bewusst nicht mehr kandidiert. Der enorme Erfolg der AfD ist wesentlich auch durch die sozialen Medien erreicht worden. Dort ist die AfD klar die Nummer Eins in Deutschland. Bei Facebook hat die AfD mehr «Likes», als die Seiten von CDU+SPD zusammen aufweisen.
Die innerparteiliche Demokratie in der AfD funktioniert, wie man vor etwas mehr als neun Monaten erleben durfte, hervorragend. Analog „Mutti“ wollte Lucke „Papi“ spielen und „seine“ Partei ähnlich diktatorisch beherrschen, wie Merkel ihre „X für U“ (offiziell noch immer CDU).
Entgegen dem Mehrheitswillen der Mitglieder wollte „Prof. L. aus W.“ und seine „strammen Transatlantiker“, insbesondere „Hans-Opa Henkel“, dass analog schwarz-rot-dunkelrot-grün-gelb praktisch alle wichtigen „Wünsche“ der „transatlantischen Zwangsfreunde“, wie die sogen. „Freihandelsabkommen“ und Sanktionen gegen „Russland“ (weil das größte Land der Welt nicht die ganze Umwandlung der Ukraine in eine USkraine zugelassen hatte) absolut alternativlos sein müssen.
Am Unabhängigkeitstag der USA (4. Juli) feierten in Essen die Mitglieder der AfD auch ihre Unabhängigkeit und haben Lucke und seine Lakaien mit sehr großer Mehrheit abgewählt. Das war die eigentliche Geburtsstunde der AfD und dadurch wurde sie natürlich für USA und EU- u. EZB-Diktatur wirklich gefährlich, ebenso wie für Erdogan und „seinen“ Islam, welche als „Team“ auch längst eine weitere „Besatzungsmacht“ in Deutschland geworden sind.
An diesem Wochenende spürte man schon, frei nach Émile Zola, das Historische:
«Die Wahrheit ist im Anmarsch und nichts wird sie aufhalten. Wenn man die Wahrheit verschließt und in den Boden vergräbt, dann wird sie nur wachsen und so viel explosive Kraft ansammeln, dass sie an dem Tag, an dem sie durchbricht, alles, was ihr im Wege steht, fortfegt.»
Ich bin ja hier im Zentrum des historischen Freigerichts, besonders empfindsam für dieses starke Gefühl. Wir zeigen hier schon seit über 830 Jahren, was Wahrheit und der Wille nach Freiheit und Gerechtigkeit alles erreichen kann. Selbst die Nazis bekamen hier im „gallischen Dorf der Bayern+Franken“ das Volk, das nicht blind folgen will, nie wirklich klein.
Die illegale Öffnung der Grenzen für die illegale Masseneinwanderung durch diese „Hochverrats-Regierung“ brachte den Teil der Bevölkerung mit „Wissen und Gewissen“, endgültig zum „Widerstandsmodus“. An Unfreiheit hatten sie ja viele schon gewöhnt, aber die Turbo-Umwandlung der Bundesrepublik Deutschland in eine „Beuterepublik Buntland“, war dann doch wohl des „Schlechten“ zuviel.
Trotz einer beispiellosen Kampagne gegen die AfD ist es nicht gelungen, einen großen Wahlerfolg zu verhindern. „Staats- und Konzernmedien“ liefen zu Höchstform auf. Aus allen „bunten Parteien“ im Bundestag (bis auf Teile der CSU) wurde analog der „Nationalen Front mit SED“, längst eine „Nationale Abschaffungsfront mit einer BBB“. („Beuterepublik-Buntland-Blockpartei“).
Für jeden Klardenkenden war ersichtlich, dass die Große Koalition in Wahrheit eine „Große Kollaboration“ ist. Welche Interessen von wem auch immer vertreten wurden und werden, mag dahingestellt sein. Die des Souveräns, also des deutschen Volkes (+ ausländische Mitbürger) sind es schon mal nicht. Das Handeln von Bundeskanzler, Bundespräsidenten und Bundesminister hat sicherlich auch absolut nichts mehr mit deren Amtseid zu tun.
Eigentlich gibt es sogar eine „ganz große Kollaboration, denn neben CDU u. SPD gehören auch Grüne, Linke und FDP dazu. Ebenso ein Großteil der Medien, Gewerkschaften, Kirchen usw. Auch die Gewaltenteilung ist nur noch graue Theorie. Das sogen. Bundesverfassungsgericht hat wohl sich und den „deutschen Rechtsstaat“, am 4. März endgültig beerdigt.
Der beste Staatsrechtler, den wir meiner Meinung nach im deutschsprachigen Raum haben, Prof. Karl-Albrecht Schachtschneider, hatte bekanntlich gegen die illegale Masseneinwanderung auf Berufung auf drei früheren Verfassungsrichter, die ganz klar das absolut grundgesetzwidrige Verhalten der „Regierung“ bestätigen, eine Eil-Verfassungsbeschwerde eingelegt. Auch Horst Seehofer erkannte bekanntlich, dass wir in einem „Unrechtsstaat“ leben.
Das sogen. Bundesverfassungsgericht hat diese „Eil-Verfassungsbeschwerde“, in dem auch beantragt war Merkel u. Gabriel wegen extremer Grundgesetzverstöße abzusetzen bzw. teilweise zu entmachten, einfach ohne jegliche Angabe von Gründen abgewiesen. Der „Gummiparagraph“ für „unsinnige Verfassungsbeschwerden“ war hier mit Sicherheit nicht anzuwenden.
Im Zuge des massiven Rechtsbruchs wegen der illegalen Masseneinwanderung ist im September der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, zurück getreten. Offensichtlich weil er dies nicht mehr mit seinem Gewissen vereinbaren konnte. Ein Blick auf die Homepage des BAMF genügt wohl für jeden Laien um zu erkennen, dass praktisch nicht ein sogenannter „Flüchtling“ hätte einfach „einreisen“ dürfen, geschweige denn dieser in Deutschland ein „Asylrecht“ hat:
„Wenn ein Ausländer bereits einen anderen Staat erreicht hat, in dem er gleichfalls Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention erhalten kann, ist ihm die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland bereits an der Grenze zu verweigern. Denn wer aus einem «sicheren Drittstaat» einreist, kann sich nicht mehr auf das Grundrecht auf Asyl berufen (§ 26aAsylVfG).
«Sichere Drittstaaten» sind nach den verfassungsrechtlichen Vorgaben die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften sowie weitere europäische Staaten, in denen die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Menschenrechtskonvention sichergestellt ist. Dies sind: Norwegen und die Schweiz.
In der „BRD 2.16“ ist nicht nur die innere Sicherheit auf einem absolut historischen Tiefstand in der Geschichte der BR Deutschland gesunken, sondern auch die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit. Einen historischen Höchststand haben dagegen „Fremdbestimmung“ und „Ausbeutung“ der Bevölkerung. Die sprudelnden Steuereinnahmen werden nicht nur für die astronomischen Kosten der „Umvolkung“ zweckentfremdet, sondern auch für andere US-Interessen (u.a. Zahlungen für deren „Kolonien“, wie die USkraine) und vor allem für den „EURO-Schuldensozialismus“ (wobei die Hilfe für das bankrotte Griechenland ja auch von den „Freunden“ „angeordnet“ wurde).
In dieser „postdemokratischen BRD“ und ihrem „realexistierenden Irrsinn“ ist die AfD („Auffrischungsprogramm für Demokratie“) für viele die letzte Hoffnung. Auch ist natürlich eine erneute Isolation Deutschlands in Europa nicht hinnehmbar. Ebenso der Versuch, auch die freien europäischen Nationen zu „Masseneinwanderung“ und „Islamisierung“ zwingen zu wollen.
„Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, die eigene Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluss von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen.“ Zitat ist von Friedrich Engels (!), mal darüber nachdenken.
Einige „Linke“ begreifen dies langsam, auch das „No Border, No Nation“ nur der Verwirklichung der „Neuen Weltordnung“ dient. Neben den Nichtwählern sind es in den FNBs („fünf neue Bundesländer“) vor allem frühere Wähler der Linken, die jetzt der AfD ihre Stimme geben. „Recht“ und „Freiheit“ kennt eben keine politische Richtung. Und um diese Werte zu erreichen, braucht es bekanntlich „nur“ die „Einigkeit“.
Wenn also die „BBB“ und deren („Staats- und Konzern“-) Medien immer von „ihrer Demokratie“ reden, einfach mal an die frühere „Deutsche Demokratische Republik“ und deren „Hauptstadt“ denken. Wenn man Ostberlin vor dem Mauerbau Richtung des freien Teils von Berlins verließ, stand da so schön: „Achtung, sie verlassen den demokratischen Teil von Berlin“.
Der schönste Teil des Grundgesetzes ist meiner Meinung nach der Artikel 20. „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. In der Praxis geht leider gerade alle Staatsgewalt dem Volke aus. Das Widerstandsrecht gegen „alle die diese Ordnung beseitigen wollen“, betrachte ich als Widerstandspflicht aller aufrechten Demokraten. Volksabstimmungen auf Bundesebene sind übrigens ausdrücklich vorgesehen, auch wenn es in fast 66 Jahren nicht eine einzige gab: „Sie (Staatsgewalt) wird vom Volk in Wahlen und in Abstimmungen (!)….. Diese Abstimmungen haben die „demokratischen Parteien“ immer verhindert, die AfD wird diese echte Demokratie, bei entsprechender Unterstützung durch das Volk, endlich möglich machen….. „Freihandelsabkommen“, „Russland-Sanktion“, „Visafreiheit u. EU-Beitritt der Türkei“ usw. werden dann, sicherlich nicht nur meiner Meinung nach, absolut chancenlos sein.